Leserbrief zur Abstimmungsvorlage „Revision des Arbeitslosengesetztes“ vom 26. Sept.2010:

Solidarität ade?

Was unser Land auszeichnet und stark macht, ist die gelebte Solidarität, sei dies beim Finanzausgleich, bei Subventionen und vielem mehr. Auch unsere Sozialversicherungen basieren auf diesem System. Nun ist unsere Arbeitslosenkasse in eine finanzielle Schieflage geraten und die Wirtschaftskrise, ausgelöst durch selbstsüchtige Finanzjongleure, hat die Situation noch verschlimmert. Die Kasse ist zu sanieren, darüber herrscht Einigkeit.

Wenn der Solidaritätsgedanke immer noch den gleichen Wert hätte, wäre auch klar wie: Die Starken unterstützen die Schwächeren, dankbar dafür, dass sie selber nicht zu den Betroffenen gehören. Das heisst die Grossverdiener in diesem Land zahlen prozentual zu ihrem Einkommen gleichviel in die Versicherung ein, wie wir Normalverdiener und die Kasse stände schon bald wieder auf gesünderen Füssen.

Doch weit gefehlt. Welche Lösung bieten Schweizer Politiker im Jahre 2010? Bei den Jungen wird der Sparhebel angesetzt und bei den Langarbeitslosen verschiebt man die Kosten von der ALV zu den Gemeinden, das heisst auf die Gemeindesteuern. Dafür hört bei 315'000.-sFr. Einkommen im Jahr der Solidaritätsgedanke auf. So zahlen die Leute, welche jährlich Millionen abkassieren, prozentual nur ein Bruchteil von dem, was jeder Arbeiter und jede Arbeiterin an Beiträgen bezahlt.

So lange uns solche unsolidarischen Lösungen präsentiert werden, hoffe ich, dass das Volk das Ganze mit einem Nein zurück an den Absender schickt. Stimmen Sie deshalb mit der SP und den Gewerkschaften „Nein“ zu dieser ALV Revision.

Joe Walser, Präsident SP Sargans und Umgebung