Aktuelles

Info-Veranstaltung mit Paul Rechsteiner und Joe Walser

Zahlreiche Genossen fanden sich im Restaurant Churfirsten in Walenstadt ein, um den Ausführungen von Joe Walser (Nationalrats-Kandidat) und Paul Rechsteiner (Ständerat) zuzuhören.

Joe ging zu Beginn auf die IPV (Prämienverbilligungs-Initiative) ein. Er zeigte auf, dass das Ziel der Prämienverbilligung bei der Einführung war, dass maximal 8% des massgeblichen Einkommens für Krankenkassenprämien verwendet werden. Die heutige Realität im Kanton St. Gallen ist eine andere: bis 16,8% des massgeblichen Einkommens werden Jahr für Jahr für die Prämien aufgewendet. Dies liegt auch daran, dass die Krankenkassen-Prämien seit 2001 massiv (um teilweise über 100% für Erwachsene) aufgeschlagen haben.

Joe ging zeigte auch die Kosten der Initiative von ca. 79 Mio. CHF auf. Dies entspricht Einnahmen von 7 Steuerprozent (auf Kantonsebene). Verglichen mit den Entlastungen von Unternehmen durch die Steuergesetzrevisionen von 186 Mio. CHF (= 18 Steuerprozente auf Kantonsebene) ist dies verkraftbar. Es ist letztlich eine Frage der Prioritätensetzung!

Die Prämienverbilligungsinitiative will einem drohenden sozialen Notstand vorbeugen. Sie fordert, dass der Kanton St. Gallen die fraglichen Mittel auf 48% des Bundesbeitrags steigert (und nicht wie heute bei unter 30% belässt). Dies entspricht dem Durchschnitt der Kantone. St. Gallen soll vom Schlusslicht ins ehrenhafte Mittelfeld vorrücken.

Paul Rechsteiner schliesslich ging vor allem auf die Altersvorsorge ein. Er lobte insbesondere die AHV als eine geniale Erfindung, die 1948 nach dem zweiten Weltkrieg eingeführt wurde. Paul stellte klar, dass ein Altern in Würde und nicht in Abhängigkeit bspw. der Angehörigen ein wichtiger Bestandteil jedes modernen Staatswesens sein muss.

Die AHV sei aber auch eine solidarische und genauso einfache wie geniale Erfindung. Denn jeder, ob er oder sie ein Einkommen von Millionen hat oder nicht, muss denselben prozentualen Anteil vom Lohn abgeben. Dennoch sind die Renten beschränkt, egal wie viel man eingezahlt hat. Die Maximalrente für eine Einzelperson beträgt 2‘350 CHF pro Monat, für Ehepaare 3‘525 CHF. Dieses soziale Korrektiv muss unbedingt beibehalten und verteidigt werden.




Telefon-Mobilisierung

Die Genossinnen und Genossen der SP Sarganserland mobilisieren alle, die mit der SP sympathisieren und uns unterstützen. Das ist unsere Antwort auf die Millionenkampagne der bürgerlichen Parteien. Wir haben zwar keine Millionen, aber wir haben die aktivste und engagierteste Basis!

Danke allen, die uns unterstützt haben und noch werden. Die Kampagne geht weiter, die Drähte werden weiterhin glühen. Interessierte können sich über das Kontaktformular melden.




Tour de Saint Gall

Von Rapperswil via Wattwil, Wil, St.Gallen, Rheineck, Buchs, Sargans nach Rapperswil. Die NationalratskandidatInnen waren am 19. und 20. Juni mit dem Velo auf der Tour de Saint Gall rund um den Kanton. Die Kandidierenden trotzden dabei dem teilweise sehr schlechten Wetter. Der Etappenhalt in Sargans beim Bushof war dennoch gut besucht.

Unser Kandidat Joe Walser meinte angesichts des Regens: "Typisches SP-Wetter". Die SP sei es sich ja gewohnt im Regen zu stehen, dennoch werden wir uns unbeirrt für eine Politik für alle statt für wenige einsetzen. Wir suchen uns nicht politisch bequemere Schönwetterlagen aus!

Der Standort des Etappenhalts beim Bushof steht auch für das Engagement der SP für einen Ausbau des ÖVs. Wir setzen uns für eine Förderung des Langsamverkehrs ein. Die SP will bewegen!